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Mittwoch, 28. April 2010

Schweinfurt: Aufruf zur Demo gegen Nazis

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Rechte Gefahr nicht verharmlosen - 1. Mai Nazifrei in Schweinfurt – gemeinsam gegen Nazis kämpfen

Die Gefahr, die von Rechtsextremen und Nazis ausgeht, ist in Schweinfurt aktuell sehr greifbar. Sie planen einen Aufmarsch am 1. Mai. In ihren Aufrufen wird deutlich, dass sie Gewerkschaften, linke Parteien und Verbände angreifen, Einzelpersonen unter massiven Druck stellen und auch gegen Medien hetzen.
„Wir hier in Schweinfurt und überall in Deutschland und Europa dürfen nie wieder auf dem rechten Augen blind sein,“ so die DGB-Jugendsekretärin Ulrike Eifler. Ein Blick auf die Geschichte, gerade in Deutschland, zeige, dass jede Verharmlosung und jede Toleranz gegenüber Nazis höchst gefährlich sei. Die unterfränkische Juso Vorsitzende Doris Aschenbrenner kritisiert, dass dies gerade durch die Kürzungen der Finanzmittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus und bei der Auslegung des Verfassungsschutzberichtes passiere. „Bayerns Innenminister Joachim Herrmann muss Realität erkennen und nicht Statistik falsch interpretieren.“

Aufruf zur Demo gegen Nazis

Unter dem Sammelbegriff Extremismus werden Rechtsextremismus und Linksextremismus fatalerweise gleichgesetzt: Rechte und linke Gewalt ist aber qualitativ höchst unterschiedlich. 85 bis 94 Prozent aller rechten Gewalttaten sind Körperverletzungs-Delikte und gegen - in der Regel „fremd“ aussehende - Personen gerichtet. „Linke“ Gewalt dagegen richtet sich zum Großteil gegen Sachen oder entsteht bei direkten Gegenaktionen gegen rechte Umtriebe. Zudem werden Vorfälle im Zusammenhang mit Aufmärschen von Faschisten als linke Gewalt gewertet. „Besonders problematisch ist in diesem Zusammenhang die geplante Kürzung der Mittel gegen Rechtsextremismus, den schwarz-gelb mit der Zusammenlegung der Aktivitäten gegen Extremismus faktisch vornimmt,“ so Marietta Eder vom Bündnis.
Das Bündnis der Arbeiterjugend in Unterfranken ruft alle dazu auf, sich persönlich am 1. Mai gegen den Naziaufmarsch zu beteiligen. „Wir als Bündnis werden den Kampf gegen Rechtsextremismus auch nach dem 1. Mai weiterführen. Wir wollen vor allem Jugendliche über die menschenfeindliche, rassistische, antisemitische und rassistische Ideologie der Nazis und ihre Ziele aufklären“, so Ulrike Eifler. Das Bündnis werde gegen das Ziel der Nazis hier in Unterfranken neue und starke rechtsextreme Strukturen aufzubauen, weiter kämpfen.
Doris Aschenbrenner stellt abschließend klar: „Wir als Bündnis der ArbeiterInnenjugend Unterfranken rufen zur Gegendemonstration am Samstag um 9:30 Uhr auf. Wir kehren den braunen Dreck aus Schweinfurt hinaus!“